ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN DER ADTV TANZSCHULE SCHRITTFEST GMBH
Stand: 28.05.2018

1. VERTRAGSSCHLUSS

1.1 Geltung der AGB

Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge der ADTV Tanzschule Schrittfest GmbH (Schrittfest) mit ihren Mitgliedern, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde. Mitglieder sind jene Personen, die aufgrund eines Mitgliedsvertrages zur Teilnahme an Kursen von Schrittfest berechtigt sind.

1.2 Vertragssprache

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

1.3 Antrag/Mitgliedschaft

1.3.1 Allgemeines

Der Antrag auf Mitgliedschaft ist ein bindendes Angebot an Schrittfest zum Abschluss eines Mitgliedsvertrages zur Freizeitgestaltung/Tanzveranstaltung. Die Annahme des Vertragsangebotes durch Schrittfest erfolgt, indem Schrittfest das Vertragsangebot schriftlich bestätigt. Der Vertragstext wird mit den personenbezogenen Daten gespeichert und in Kopie an das Mitglied ausgehändigt.

Der Vertrag kommt zu Stande mit: ADTV Tanzschule Schrittfest GmbH, Rabensteinplatz 1, 04103 Leipzig.

1.3.2 Zusatzbedingungen bei Anträgen per Internet

1.3.2.1 Antragstellung

Durch Anklicken des Buttons „Anmelden“ auf der Internetseite http://www.tanzschule-schrittfest.de/ wird der Antrag auf Mitgliedschaft an Schrittfest übermittelt.

Das Mitglied kann seine Eingaben vor Abgabe des Angebots mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen auf der Anmeldeseite in den Eingabefeldern ändern. Eine Änderung nach dem Absenden des Angebots ist nicht mehr möglich. Mit dem Abschicken der elektronischen Anmeldung werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich zur Kenntnis genommen und als bindend anerkannt.

Das Mitglied hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Abwicklung dieses Vertrages angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und er unter dieser Adresse alle von Schrittfest versandten E-Mails empfangen kann. Von ihm verwendete E-Mail-Programme und Spamfilter hat er entsprechend einzurichten. Die Annahme des Vertragsangebotes durch Schrittfest erfolgt, indem Schrittfest das Mitglied über den Vertragsschluss per E-Mail informiert. Der Vertragstext wird gespeichert und an das Mitglied per E-Mail übermittelt.

1.3.2.2 Widerrufsrecht

Dem Mitglied steht kein Widerrufsrecht zu (§ 312g Abs. 2 Ziff. 9 BGB).

1.3.3 Vertragsinhalt/Geltung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft berechtigt ausschließlich zur Teilnahme an dem auf dem Antrag benannten Kurs einmal pro Kalenderwoche. Eine genaue Beschreibung (zeitlicher Umfang, Termine, Unterrichtsinhalte, eventuell weitere Inhalte) sind den Texten auf http://www.tanzschule-schrittfest.de/ sowie dem aktuellen Werbeflyer zu entnehmen.

Aus zwingenden betrieblichen Gründen (zum Beispiel bei zu geringer Teilnehmerzahl, Erkrankung des Tanzlehrers, höhere Gewalt) können Kurse zusammengelegt, abgebrochen, in andere Räume oder auf andere Termine verlegt werden. Der Kurs gilt auch dann als ordnungsgemäß durchgeführt, wenn ein Wechsel des Raumes, des Tanzlehrers, der Termine erfolgt oder Kurse zusammengelegt werden.

Während der Betriebspausen von Schrittfest findet kein Unterricht statt. Die Betriebspausen können der Internetseite unter http://www.tanzschule-schrittfest.de/ und dem Aushang in der Tanzschule entnommen werden.

Die Mitgliedschaft ist persönlich und kann nicht übertragen werden.

1.4 Kinder/Jugendliche

Für Kinder und Jugendliche vor Vollendung des 18. Lebensjahres wird der Mitgliedsvertrag mit den Erziehungsberechtigten geschlossen.

2. NUTZUNG DER TANZSCHULE UND DEREN ANGEBOTE

2.1 Hausordnung

Schrittfest ist berechtigt, eine für Mitglieder verbindliche Hausordnung aufzustellen.

2.2 Weisungsberechtigung

Das anwesende Personal ist berechtigt, soweit dies zur Aufrechterhaltung eines geordneten Betriebes der Tanzschule, der Ordnung und Sicherheit oder Einhaltung der Hausordnung nötig ist, Weisungen zu erteilen.

Diesen Weisungen ist Folge zu leisten.

2.3 Sprache

Der Unterricht und andere Moderationen werden ausschließlich in deutscher Sprache erteilt.

2.4 Getränke/Speisen

In den Räumen von Schrittfest ist der Verzehr von mitgebrachten Speisen und Getränken nicht erlaubt, ausgenommen sind Kinder- und Jugendkurse.

Schrittfest ist berechtigt mitgebrachte Speisen und Getränke für die Dauer des Besuches des Mitgliedes einzuziehen.

2.5 Rauchverbot

Das Rauchen in der Tanzschule ist nicht gestattet.

2.6 Kleidung

Das Betreten der Tanzsäle ist nur in sauberen Schuhen gestattet. Das Mitglied wird gebeten, Schuhe zum Wechseln mitzubringen.

2.7 Bild-, Video- und Tonaufnahmen

Bild-, Video- und Tonaufnahmen sowie sonstige Aufzeichnungen während des Unterrichts sind nicht erlaubt. Die bei Schrittfest erlernten Figurenkombinationen und Choreografien sind ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Eine Veröffentlichung, auch wenn sie nur auszugsweise erfolgt, ist nicht gestattet.

Das Mitglied ist mit von Schrittfest angefertigten Bild-, Video- und Tonaufnahmen des Mitgliedes und deren Veröffentlichung einverstanden, falls das Mitglied dem im Vorfeld nicht ausdrücklich widersprochen hat. Das Mitglied kann sein Einverständnis jederzeit schriftlich widerrufen und die Löschung der veröffentlichten Aufnahmen von Schrittfest verlangen.

3 PFLICHTEN DES MITGLIEDS

3.1 Änderung von Mitgliedsdaten

Das Mitglied ist verpflichtet, jede Änderung vertragsrelevanter Daten (Name, Adresse [auch E-Mail-Adresse], Bankverbindung, etc.) Schrittfest unverzüglich mitzuteilen. Kosten, die Schrittfest dadurch entstehen, dass das Mitglied die Änderung der Daten nicht unverzüglich mitteilt, hat das Mitglied zu tragen.

4. MITGLIEDSBEITRÄGE/ZAHLUNGSVERZUG

4.1 Fälligkeiten

Bei zeitlich befristeten Mitgliedschaften wird der vollständige Mitgliedsbeitrag mit der Antragstellung (AGB 1.3) fällig und ist spätestens bei Beginn des auf dem Antrag (AGB 1.3) benannten Kurses zu

entrichten. Bei zeitlich unbefristeten Mitgliedschaften wird der monatliche Mitgliedsbeitrag jeweils im Voraus zum Monatsersten für den jeweiligen Kalendermonat fällig.

Für unbefristete Mitgliedschaften in Kursen mit weniger als 40 Unterrichtseinheiten im Jahr wird im Monat August kein Mitgliedsbeitrag fällig.

4.2 Preisanpassungsrecht

Schrittfest ist berechtigt den Mitgliedsbeitrag für zeitlich unbefristete Mitgliedschaften anzupassen. Schrittfest wird das Preisanpassungsrecht durch Erklärung in Textform ausüben. Die Preisanpassung wird ein Monat nach Zugang der Erklärung zum nächsten Monatsersten wirksam. Dem Mitglied steht in diesem Falle ein außerordentliches Sonderkündigungsrecht zu. Das Sonderkündigungsrecht besteht ausschließlich bis zum Inkrafttreten der Preisanpassung.

4.3 Kosten bei Rückbuchung

Das Mitglied ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass sein Girokonto zum Zeitpunkt der Abbuchung die erforderliche Deckung aufweist. Ist die Abbuchung nicht möglich, sind die dadurch entstandenen zusätzlichen Kosten vom Mitglied zu tragen.

4.4 Zusätzliche Kosten

Im Mitgliedsbeitrag ist das Entgelt für die Inanspruchnahme von zusätzlich angebotenen Produkten und Leistungen nicht enthalten. Solche zusätzlichen Leistungen werden gesondert berechnet.

Im Mitgliedsbeitrag enthalten sind die GEMA-Gebühren und die gesetzliche Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer.

4.5 Zahlungsverzug

4.5.1 Befristete Mitgliedschaft

Befindet sich das Mitglied mit der Zahlung des Beitrages, auch teilweise, in Verzug, so ist Schrittfest berechtigt, dem Mitglied die Teilnahme am Kurs zu verweigern und den Vertrag außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen. In diesem Falle ist Schrittfest berechtigt, Schadensersatz nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen.

4.5.2 Unbefristete Mitgliedschaft

Befindet sich das Mitglied mit der Zahlung eines Betrages, der zwei Monatsbeiträgen entspricht, in Verzug, so ist Schrittfest berechtigt, den Vertrag außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen. In diesem Falle ist Schrittfest berechtigt, Schadensersatz nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen.

4.6 Verzugskosten

Schrittfest behält sich das Recht vor, dem Mitglied Verzugskosten in Rechnung zu stellen. Hierunter fallen auch die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverfolgung.

5 LAUFZEIT/KÜNDIGUNG

5.1 Befristete Mitgliedschaft

Eine befristete Mitgliedschaft endet mit dem letzten Termin des auf dem Antrag (AGB 1.3) benannten Kurses.

5.2 Unbefristete Mitgliedschaft

Eine Kündigung kann nur unter Einhaltung der Schrift- oder Textform erklärt werden.

Die Kündigung eines unbefristeten Vertrages kann unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat jeweils zum 31.1., 31.5. und 30.9. eines jeden Kalenderjahres erfolgen.

5.3 Persönliche Verhinderung des Mitgliedes

Sollte dem Mitglied die Teilnahme am Kurs, auch teilweise, nicht möglich sein, besteht kein Anspruch auf Rückzahlung, Verrechnung oder Gutschrift des Mitgliedsbeitrages. Verpasste Termine können nur nach Absprache, Möglichkeit und Angebotslage nach- oder vorgeholt werden.

6 DATENSCHUTZ

Personenbezogene Daten der Mitglieder werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Die Daten verwendet Schrittfest nur zur Beantwortung von Anfragen, zur Abwicklung geschlossener Verträge oder für die technische Administration. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Auf schriftliches Verlangen informiert Schrittfest das Mitglied über die zu dessen Person gespeicherten Daten, berichtigt diese oder löscht diese.

Die Löschung der gespeicherten Daten erfolgt, wenn das Mitglied die Einwilligung zur Speicherung widerruft, oder wenn die Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich sind oder wenn deren Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.

7 HAFTUNG VON SCHRITTFEST

Ansprüche des Mitgliedes auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Mitgliedes aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Schrittfest, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszieles notwendig sind.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Schrittfest nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser Schaden durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Mitglieds aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die vorstehend genannten Haftungsbeschränkungen/Erleichterungen von Schrittfest gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Schrittfest, wenn Ansprüche unmittelbar gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

8 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

8.1 Änderung dieser AGB

Schrittfest behält sich vor, diese Allgemeinen Vertragsbedingungen zu ändern, mit Wirkung zum 1.4., 1.8. und 1.12. eines Kalenderjahres. Über die Änderung wird Schrittfest das Mitglied spätestens 4 Wochen vor Inkrafttreten informieren.

Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 4 Wochen nach Empfang der Information über die Änderung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Schrittfest verpflichtet sich, bei der vorherigen Information des Mitgliedes auf diese Frist und deren Bedeutung gesondert hinzuweisen. Im Übrigen gilt das Sonderkündigungsrecht gemäß 4.2. analog.

8.2 Aufrechnungsverbot

Das Mitglied darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen Schrittfest aufrechnen.

8.3 Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit des Vertrages sowie dessen übriger Bestimmungen unberührt.